Coronavirus: Astra trifft Massnahmen im Strassenverkehr

  ( Stephanie | Xmatik )

coronavirus-4914026_1920_klDie derzeitige Coronavirus-Krise hat unter anderem das Verbot von Präsenzveranstaltungen in Ausbildungsstätten sowie öffentlicher und privater Veranstaltungen zur Folge. Spitäler, Kliniken und Arztpraxen müssen auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten und besonders gefährdete Personen sollen zu Hause bleiben. Das Bundesamt für Strassen hat per 17. März 2020 einen Massnahmenkatalog zur Lockerung einiger Pflichten und Fristen herausgegeben, um u.a. den Güterverkehr sicherzustellen.

1. Die periodischen verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchungen nach Artikel 15d Absatz 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) und Artikel 27 Absatz 1 Buchstaben a und b VZV sind sistiert. Bereits erfolgte Aufgebote müssen von den Führerausweisinhabern und -inhaberinnen nicht beachtet werden.

2. Inhaber und Inhaberinnen von Fähigkeitsausweisen nach Artikel 6 CZV und von Ausbildungsbestäti-gungen nach Artikel 4 CZV, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen sind (Art. 4 sowie 9 Abs. 1 und 2 CZV), dürfen auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin Güter oder Personen transportieren.

3. Inhaber und Inhaberinnen eines Führerausweises auf Probe nach Artikel 15a Absatz 1 SVG in Ver-bindung mit Artikel 24a VZV, der am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, sind auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin fahrberechtigt.

4. Die kantonalen Behörden werden ermächtigt, die Gültigkeitsdauer aller Lernfahrausweise angemessen zu verlängern.

5. Inhaber und Inhaberinnen einer Schulungsbescheinigung nach 8.2.2.8.5 der Anlage B des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (ADR; SR 0. 7 41.621 ), die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, dürfen auf dem Gebiet der Schweiz weiterhin Gefahrgut befördern und – sobald dies wieder erlaubt ist – die Auffrischungsschulung absolvieren sowie die Prüfung der Auffrischungsschulung ablegen. Die Geltungsdauer der neuen ADR-Schulungsbescheinigung beginnt mit dem Datum des Ablaufs der vorherigen Bescheinigung.

6. Inhaber und Inhaberinnen eines Schulungsnachweises für Gefahrgutbeauftragte nach 1.8.3.18 der Anlage Ades ADR, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist, dürfen weiterhin als Gefahrgutbeauftragte tätig sein und die Prüfung zur Verlängerung des Schulungsnachweises auch ohne Ausbildungsbescheinigung ablegen. Die Geltungsdauer des neuen Schulungsnachweises beginnt mit dem Datum des Ablaufs der vorherigen Bescheinigung.

7. Die Fahrlehrerbewilligung (Art. 6 FV) wird von den kantonalen Behörden nicht entzogen und deren Inhaber oder Inhaberin wird von den kantonalen Behörden nicht verwarnt (Art. 26 Abs. 1 FV), wenn die fünfjährige Weiterbildungsperiode am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist und der Inhaber oder die Inhaberin der Bewilligung die Weiterbildungspflicht (Art. 22) nicht erfüllt hat.

8. Moderatoren von Weiterausbildungskursen nach Artikel 15a Absatz 2bis SVG dürfen – sobald die Durchführung der Kurse wieder erlaubt ist – auch mit einer Bewilligung Kurse erteilen, die am 9. März 2020 oder später abgelaufen ist (Art. 64a und 64e VZV).

9. Diese Verfügung tritt per sofort in Kraft und gilt höchstens bis am 30. September 2020. Das ASTRA hebt sie ganz oder teilweise vorher auf, sobald die Massnahmen nicht mehr nötig sind, oder verlängert sie bei Bedarf über den 30. September 2020 hinaus. Dies in Absprache mit den kantonalen Vollzugbehörden. Dabei berücksichtigt es die epidemiologische Lage sowie die Zeit, die benötigt wird, um die sistierten Kontrolluntersuchungen sowie die nicht absolvierten Kurse und Prüfungen nachzuholen.

Quelle: Bundesamt für Strassen ASTRA

 

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